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WRP 2025, 1177
BGH 
Markenrecht: Mehmet Efendi (Urteil vom 03.07.2025, I ZR 226/24)

a) Das Inverkehrbringen von Ware (hier: Kaffee) in der Türkei unter einer Bezeichnung, die nach der Unionsmarkenverordnung geschützt ist, führt nicht zur Erschöpfung der Markenrechte mit der Folge, dass der Markeninhaber das Recht hat, eine ohne seine Zustimmung erfolgte Einfuhr dieser Ware in den Europäischen Wirtschaftsraum zu untersagen.

BGH, WRP 2025, 1177-1185 (Urteil vom 03.07.2025, I ZR 226/24)

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