R&W Abo Buch Datenbank Veranstaltungen Betriebs-Berater
 
BM - Berater-Magazin
Header Pfeil
 
 
WRP 2023, 922
Schaal 
KOMMENTAR zu EuGH, Urteil vom 08.06.2023, C-654/21

1 Die Verordnung (EU) 2017/1001 über die Unionsmarke (UMV) bestimmt für den Angriff auf eine Unionsmarke im Nichtigkeitsverfahren primär den Instanzenzug über das EUIPO als Eingangsinstanz (Art. 63 UMV). Die UMV sieht mithin nicht die Möglichkeit vor, isolierte Nichtigkeitsverfahren gegen Unionsmarken vor den ordentlichen Gerichten anhängig zu machen. Grund hierfür ist die Einheitlichkeit der Unionsmarke; diese genießt in allen Mitgliedstaaten der EU identischen Schutz, …

Schaal, WRP 2023, 922-924

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.

 
stats