KOMMENTAR

WRP 2016, 352

Kuschel

KOMMENTAR zu BGH, Urteil vom 26.11.2015, I ZR 174/14

1 Das hier abgedruckte Urteil des I. Zivilsenats wurde zeitgleich veröffentlicht mit der Entscheidung I ZR 3/14. Ihr lag ein gleich gelagerter Sachverhalt zugrunde, über den dort das OLG Hamburg entschieden hatte. Der BGH wies beide Revisionen zurück und lehnte den Erlass von Sperranordnungen gegen die beklagten Internet-Access-Provider ab. Er befand jedoch, und das ist die entscheidende Aussage der Urteile: Internet-Access-Provider können als Störer zur Sperrung bestimmter Internetseiten verpflichtet werden, …

Kuschel, WRP 2016, 352-354

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