Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht: LEGO/Pozitív Energiaforrás

WRP 2025, 1281

EuGH

Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht: LEGO/Pozitív Energiaforrás (Urteil vom 04.09.2025, C-211/24)

Art. 10 der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist dahin auszulegen, dass der Umfang des sich aus Art. 8 Abs. 3 dieser Verordnung ergebenden Schutzes aus einem Geschmacksmuster anhand des Gesamteindrucks zu beurteilen ist, den dieses Geschmacksmuster bei einem informierten Benutzer erweckt, der, ohne dass er ein Entwerfer oder technischer Sachverständiger wäre, …

EuGH, WRP 2025, 1281-1286 (Urteil vom 04.09.2025, C-211/24)

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