Anmerkung

ZLR 2017, 81

Ballke

Anmerkung zu BGH, Urteil vom 07.04.2016, I ZR 81/15

Auf dem Gebiet der nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 (Health-Claims-Verordnung; HCV) übt sich der Gesetzgeber derzeit in vornehmer Zurückhaltung. Abgesehen von vereinzelten Zulassungsentscheidungen und der Durchführung eines „Fitnesschecks“ ist es in Brüssel schon seit längerem bemerkenswert still. Maßgeblich geprägt wird das Geschehen in Luxemburg und in Karlsruhe durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Bundesgerichtshofs (BGH). …

Ballke, ZLR 2017, 81-87

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