Kein gemeinschaftlicher Markenschutz für Lindt-Schokohasen aufgrund fehlender Unterscheidungskraft

RIW 2012, 550

EuGH

Kein gemeinschaftlicher Markenschutz für Lindt-Schokohasen aufgrund fehlender Unterscheidungskraft (Urteil vom 24.05.2012, C-98/11)

Ein Schokoladenhase in Goldfolie, der ein rotes Band mit Glöckchen um den Hals trägt und dessen Gesicht (Augen, Schnauze, Schnurrbarthaare) und Pfoten zeichnerisch angedeutet sind, besitzt keine für den Markencharakter notwendige Unterscheidungskraft und ist deshalb nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig.

EuGH, RIW 2012, 550-554 (Urteil vom 24.05.2012, C-98/11)

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