Birkenstocksandale

RIW 2025, 297

BGH

Birkenstocksandale (Urteil vom 20.02.2025, I ZR 16/24)

a) Eine persönliche geistige Schöpfung im Sinne von § 2 Abs. 2 UrhG ist eine Schöpfung individueller Prägung, deren ästhetischer Gehalt einen solchen Grad erreicht hat, dass nach Auffassung der für Kunst empfänglichen und mit Kunstanschauungen einigermaßen vertrauten Kreise von einer künstlerischen Leistung gesprochen werden kann. Die ästhetische Wirkung der Gestaltung kann einen Urheberrechtsschutz nur begründen, …

BGH, RIW 2025, 297-303 (Urteil vom 20.02.2025, I ZR 16/24)

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