Weichenstellung für die weitere Beschleunigung des Netzausbaus

Andreas Feicht*

Die Stromnetze sind das Rückgrat der Energiewende. Sie stellen sicher, dass Strom jederzeit zuverlässig und effizient von dem Ort, an dem er erzeugt wird, bis zum Verbraucher transportiert wird. Der dynamische Ausbau der erneuerbaren Energien, der parallele Umbau des konventionellen Kraftwerksparks und der steigende grenzüberschreitende Stromhandel im europäischen Binnenmarkt erhöhen den Transportbedarf im deutschen Stromnetz. Hierauf ist das Netz bisher nicht ausgelegt. Für das weitere Gelingen der Energiewende, insbesondere für das Erreichen des Ziels von 65 % erneuerbarer Stromerzeugung im Jahr 2030, müssen daher neue Transportkapazitäten im Netz geschaffen werden. Das Übertragungsnetz muss optimiert, verstärkt und ausgebaut werden. Dies zeigt auch der von den Übertragungsnetzbetreibern im Februar vorgelegte Entwurf des Netzentwicklungsplans 2019 bis 2030. Weitere Transportkapazitäten über die Vorhaben des Energieleitungsausbaugesetzes und des Bundesbedarfsplangesetzes hinaus werden erforderlich sein.

Trotz erheblicher Anstrengungen von Bund, Ländern und Übertragungsnetzbetreibern hinkt der Netzausbau den bisherigen Planungen hinterher. Verzögerungen verursachen Milliardenkosten. Ein wesentlicher Grund der Verzögerungen sind die langen Planungs- und Genehmigungsverfahren.

Dies ist der Ansatzpunkt des aktuell im Bundestag und Bundesrat beratenen „Gesetzes zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus“. Wesentlicher Bestandteil des Gesetzes sind Anpassungen des Planungs- und Genehmigungsrechts, um die langwierigen Verfahren zu beschleunigen. Dabei betritt das Gesetz auch Neuland. Nur ein Beispiel dafür: Bei den Erdkabelvorhaben können Leerrohre für weitere Transportkapazitäten von vorneherein mitgeplant und verlegt werden. Damit kann der künftige Netzausbaubedarf, wie er sich im Netzentwicklungsplan abzeichnet, bereits frühzeitig in die Planungen einbezogen werden. Später können Kabel durch die Leerrohre gezogen werden. Das spart Zeit und Kosten und schont Umwelt und Anwohner.

Deutschland hat sich mit der Energiewende ambitionierte Ziele gesetzt. In meinem neuen Amt werde ich mich für die Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen einsetzen. Insbesondere beim Netzausbau besteht ein hoher Zeitdruck. Das Gesetz zur Beschleunigung ist ein wichtiger Meilenstein. Es ist ein Bestandteil von vielen Maßnahmen für das bessere Gelingen der Energiewende, die bereits ergriffen wurden oder in nächster Zeit anstehen.

Die Beschleunigung lässt sich erst am Ende messen. Die Weichenstellung erfolgt bereits jetzt.