R&W Abo Buch Datenbank Veranstaltungen Betriebs-Berater
 
BM - Berater-Magazin
Header Pfeil
Insgesamt 3 Treffer     
Relevanz  •  Datum
Kategorie
 
02.01.2012
: Leistungsverweigerung des Arbeitnehmers aus Glaubens- und Gewissensgründen

Ein ungewöhnlicher Fall des BAG hat im vergangenen Jahr auch die Tagespresse beschäftigt (siehe nur FAZ vom 25.2.2011, 15; SZ vom 25.2.2011, 19): Der als Ladenhilfe in einem Einkaufsmarkt beschäftigte Kläger weigerte sich unter Berufung auf seinen muslimischen Glauben, alkoholische Getränke in die Regale einzuräumen. Das BAG entschied mit Urteil vom 24.2.2011, dass die Weigerung des Klägers keine vorwerfbare Handlung sei und daher eine verhaltensbedingte Kündigung nicht rechtfertigen könne (BAG, 24.2.2011 - 2 AZR 636/09, BB 2011, 3004, m. BB-Komm. Huke). Lediglich eine personenbedingte Kündigung, die nun vom LAG Schleswig-Holstein zu prüfen ist, komme in Betracht. Dieser Beitrag analysiert das Urteil kritisch. Der Fokus der Betrachtung liegt auf der Rechtsgrundlage des Leistungsverweigerungsrechts des Arbeitnehmers aus Glaubens- und Gewissensgründen, seinen Voraussetzungen, den Auswirkungen der Leistungsverweigerung auf den Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers sowie den Kündigungsmöglichkeiten des Arbeitgebers.