Lautsprecherfoto: Keine öffentliche Zugänglichmachung bei Erreichbarkeit nur über Eingabe einer URL-Adresse

K&R 2021, 658

BGH

Lautsprecherfoto: Keine öffentliche Zugänglichmachung bei Erreichbarkeit nur über Eingabe einer URL-Adresse (Urteil vom 27.05.2021, I ZR 119/20)

Das für die Prüfung der öffentlichen Zugänglichmachung relevante Kriterium “recht viele Personen” ist nicht erfüllt, wenn ein Produktfoto, dass zunächst von einem Verkäufer urheberrechtsverletzend auf einer Internethandelsplattform im Rahmen seiner Verkaufsanzeige öffentlich zugänglich gemacht worden war, nach Abgabe einer Unterlassungserklärung des Verkäufers nur noch durch die Eingabe einer rund 70 Zeichen umfassenden URL-Adresse im Internet zugänglich war und nach der Lebenserfahrung davon auszugehen ist, …

BGH, K&R 2021, 658-661 (Urteil vom 27.05.2021, I ZR 119/20)

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