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K&R 2015, 267
LG Düsseldorf 
Keine irreführende Werbung mit gedrosseltem Datentarif “LTE Zuhause” (Urteil vom 18.02.2015, 12 O 70/14)

Zwar betrifft der Umstand der Drosselung nach Verbrauch des “Highspeedvolumens” die Zwecktauglichkeit und Verwendungsmöglichkeit des Internetanschlusses und stellt damit ein wesentliches Merkmal der Dienstleistung dar. Eine ausdrückliche Bezeichnung beispielsweise als sogenannte “Flatrate”, bei dem Durchschnittskunden berechtigterweise einen Pauschaltarif ohne Einschränkungen und versteckte Kosten erwarten können, …

LG Düsseldorf, K&R 2015, 267-269 (Urteil vom 18.02.2015, 12 O 70/14)

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