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K&R 2016, Heft 03

26.02.2016

Heft 03 (Umschlagteil) I

Klarstellung zur Verantwortlichkeit im Internet: Websperren möglich I

Das Anhängen an Angebote bei Amazon 145

Framing zulässig oder unzulässig? 150

Deusch/Eggendorfer

Softwaremängel 4.0 – Wieviel (Un-) Sicherheit können wir uns leisten? 152

Die Novellierung des Informationsweiterverwendungsgesetzes 158

Anonymitätsschutz für “Pick-Up Artists”? 163

Telekommunikationsrechtliche Meldepflicht eines E-Mail-Dienstes 166

Länderreport USA 168

Regulierungsbehörde bei Mobilfunkterminierungsleistungen zu Genehmigungsverfahren verpflichtet 170

Störerhaftung des Access-Providers 171

K&R-Kommentar 177

Werbung in automatisch generierten Bestätigungs-E-Mails unzulässig 179

Anforderungen an Preisangabe für Telekommunikationsdienstleistung 182

Gutscheinaktion beim Buchankauf verstößt gegen Preisbindung 185

Zentrales Verhandlungsmandat: Kein Unterlassungsanspruch gegen Vertriebssystem des Presse-Grosso 188

Gebührenrechtliche Angelegenheiten bei presserechtlichen Ansprüchen 188

OLG Frankfurt a. M.

Organ der Studentenschaft haftet presserechtlich für identifizierende Berichterstattung 190

Anschlussinhaber hat keinen Anspruch auf sofortige Löschung von IP-Adressen 194

OLG Frankfurt a. M.

Anforderungen an wirksame Werbe- und Cookie-Einwilligung mittels Gewinnspiel 197

Strafbarkeit bei unbefugter SIM-Lock-Aufhebung 199

Hanseatisches OLG Hamburg

Unzulässige Handynutzung während der Fahrt umfasst auch Kamerafunktion 202

Land haftet für Urheberrechtsverletzung auf Webseite der Schule 203

Übernahme von Profilbild aus sozialem Netzwerk für Presse-Berichterstattung zulässig 205

AGB zur Datendrosselung bei unbegrenztem Datenvolumen unwirksam 207

Unzureichende “Sponsored”-Kennzeichnung von Werbe-Link 210

OVG Nordrhein-Westfalen

Auskunftspflicht zu TK-Standortdaten für Infrastrukturatlas 211

Unterrichtsausschluss wegen beleidigender Nachrichten über Klassen-Chat 212

LAG Rheinland-Pfalz

Fristlose Kündigung nach Installation von Schadsoftware auf Arbeitgeber-PC 213

K&R-Kommentar 215

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