Vorstandsanstellungsvertrag – Bemessung der erfolgsorientierten Vergütung “nach dem Gewinn vor Steuern”

BB 2010, 789

LG Düsseldorf

Vorstandsanstellungsvertrag – Bemessung der erfolgsorientierten Vergütung “nach dem Gewinn vor Steuern” (Urteil vom 06.11.2009, 39 O 92/08)

Wird einem Vorstandsmitglied laut Anstellungsvertrag eine erfolgsorientierte Vergütung gezahlt, die abhängig ist vom Gewinn vor Steuern (GvSt), so ist unter einem Gewinn vor Steuern entsprechend dem allgemeinen Verständnis des Begriffs der Bilanzgewinn zuzüglich der Steuern zu verstehen, mithin das in der Gewinn- und Verlustrechnung des Jahresabschlusses ausgewiesene “Ergebnis der normalen Geschäftstätigkeit”.…

LG Düsseldorf, BB 2010, 789-791 (Urteil vom 06.11.2009, 39 O 92/08)

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