Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen – Abänderbarkeit der Leistungen – Erbringung der wiederkehrenden Leistungen aus den erzielbaren Nettoerträgen des übergebenen Vermögens – Verzicht auf Nießbrauch als Vermögensübergabe

BB 2006, 750

BFH

Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen – Abänderbarkeit der Leistungen – Erbringung der wiederkehrenden Leistungen aus den erzielbaren Nettoerträgen des übergebenen Vermögens – Verzicht auf Nießbrauch als Vermögensübergabe (Urteil vom 13.12.2005, X R 61/01)

Bei der Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen ist die Höhe der als dauernde Last gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 1 a Satz 1 EStG abziehbaren Versorgungsleistungen durch die nach der Prognose im Zeitpunkt der Übergabe erzielbaren Nettoerträge begrenzt. Einigen sich die Vertragsbeteiligten auf ein in Anbetracht des gestiegenen Versorgungsbedürfnisses – hier: wegen Umzugs des Versorgungsberechtigten in ein Pflegeheim – neues Versorgungskonzept, …

BFH, BB 2006, 750-756 (Urteil vom 13.12.2005, X R 61/01)

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