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BB 2013, 2780
van Randenborgh 
Unterliegt eine nicht-rechtsfähige Familienstiftung der Erbersatzsteuer?

Es erscheint nach hier vertretener Auffassung unzweifelhaft, dass das Gesetz die Erbersatzsteuer aus § 1 Abs. 1 Nr. 4 ErbStG ausschließlich auf Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit, also “Stiftungen” im Sinne der allgemeinen, deutschen Rechtsterminologie (rechtsfähige Stiftungen) angewandt wissen wollte. Für eine “analoge” Anwendung aller genannten Vorschriften auf die gesetzlich nicht einmal erwähnte fiduziarische Stiftung besteht sowohl aus teleologischen als auch aus hermeneutischen Überlegungen kein Raum.…

van Randenborgh, BB 2013, 2780-2784

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