GA-EuGH/SA: Benutzung eines markenverletzenden Zeichens auf einem Online-Marktplatz

BB 2022, 1345

GA-EuGH/SA: Benutzung eines markenverletzenden Zeichens auf einem Online-Marktplatz – Louboutin-Pumps

Die die Funktionsweise von Amazon prägenden Besonderheiten lassen nach Auffassung von Generalanwalt Szpunar in seinen Schlussanträgen vom 2.6.2022 – verb. Rs. C-148/21 und C-184/21 – nicht den Schluss zu, dass beim Online-Verkauf nachgeahmter Louboutin-Pumps ein Zeichen im Sinne des Unionsrechts benutzt werde. Obwohl dieser im Internet agierende Vermittler eine Gesamtheit von Diensten anbiete, …

BB 2022, 1345

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