EuGH: Einheitlicher Schutz eingetragener Bezeichnungen vor jeder Anspielung im Unionsgebiet

BB 2019, 1089

EuGH: Einheitlicher Schutz eingetragener Bezeichnungen vor jeder Anspielung im Unionsgebiet – Queso Manchego

Mit seinem Urteil vom 2.5.2019 – C-614/17 – hat der EuGH entschieden, dass die Verwendung von Bildzeichen, die auf das geografische Gebiet anspielen, mit dem eine geschützte Ursprungsbezeichnung (g. U.) verbunden ist, eine Anspielung auf diese darstellen kann. Dies gilt auch dann, wenn die Bildzeichen (hier: einer Don Quijote de la Mancha ähnelnden Person, ein abgemagertes Pferd) von einem in dieser Gegend ansässigen Erzeuger (hier: Käse) verwendet werden, …

BB 2019, 1089

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