Dotierung eines Sozialplans durch die Einigungsstelle

BB 2006, 1498

Scholz

Hat die Einigungsstelle über einen Sozialplan zu entscheiden, so gibt § 112 Abs. 5 BetrVG nur ein grobes Raster für die Festlegung des Sozialplanvolumens vor. Das Ermessen, das die Vorschrift der Einigungsstelle einräumt, ist unlängst durch zwei Entscheidungen des BAG (BB 2004, 218, und BB 2005, 1631) konkretisiert worden. Trotzdem bleiben noch viele Einzelfragen ungeklärt. …

Scholz, BB 2006, 1498-1503

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