Darlehensfinanzierter Rentenversicherungsvertrag gegen Einmalbetrag: Besteuerung der sich aus einer “Grundrente” und einer “Überschussbeteiligung” zusammensetzenden wiederkehrenden Bezüge – Absicht der Erzielung eines Totalüberschusses

BB 2006, 1887

BFH

Darlehensfinanzierter Rentenversicherungsvertrag gegen Einmalbetrag: Besteuerung der sich aus einer “Grundrente” und einer “Überschussbeteiligung” zusammensetzenden wiederkehrenden Bezüge – Absicht der Erzielung eines Totalüberschusses (Urteil vom 20.06.2006, X R 3/06)

Bezieht der Steuerpflichtige aufgrund eines Rentenversicherungsvertrages gegen Einmalbeitrag auf Lebenszeit sowohl eine garantierte “Grundrente” als auch eine nicht garantierte “Bonusrente aus der Überschussbeteiligung”, so sind beide Bestandteile der wiederkehrenden Bezüge einheitlich zu beurteilen und trotz der durch die fehlende Gleichmäßigkeit der Leistungen bedingten Nichterfüllung des Leibrentenbegriffs lediglich mit ihrem Ertrags- bzw. …

BFH, BB 2006, 1887-1890 (Urteil vom 20.06.2006, X R 3/06)

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