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BB 2007, 2537
BGH 
Bezugsrechtsausschluss bei der Ausgabe von Wandelschuldverschreibungen im Rahmen einer bedingten Kapitalerhöhung (Beschluss vom 11.06.2007, II ZR 152/06)

Ein Hauptversammlungsbeschluss, der den Vorstand zu einem Bezugsrechtsausschluss bei der Ausgabe von Wandelschuldverschreibungen (§ 221 AktG) im Rahmen einer bedingten Kapitalerhöhung (§§ 192 ff. AktG) ermächtigt (§ 203 Abs. 2 Satz 1 AktG analog; vgl. Sen.Beschl. v. 21.11.2005 – II ZR 79/04, BB 2006, 457 = ZIP 2006, 368) und für den Fall eines Vorgehens in entsprechender Anwendung des § 186 Abs.…

BGH, BB 2007, 2537-2538 (Beschluss vom 11.06.2007, II ZR 152/06)

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