BGH: Zur Kenntnis von der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners

BB 2008, 901

Mit Urteil vom 27.3.2008 – IX ZR 98/07 – hat der BGH entschieden: Eine bereits vor der angefochtenen Rechtshandlung gegebene Kenntnis des Anfechtungsgegners von der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners entfällt, wenn er aufgrund neuer, objektiv geeigneter Tatsachen zu der Ansicht gelangt, nun sei der Schuldner möglicherweise wieder zahlungsfähig. Den Wegfall der Kenntnis von der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners hat der Anfechtungsgegner zu beweisen; der Beweis ist erbracht, …

BB 2008, 901

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