R&W Abo Buch Datenbank Veranstaltungen Betriebs-Berater
 
BM - Berater-Magazin
Header Pfeil
 
 
BB 2023, 462
Buchmann 
BB-Kommentar zu BGH, Sonstiges vom 01.12.2022, I ZR 144/21

Wer das Schutzrecht eines anderen verletzt, kann von diesem auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Die aufgrund der Verletzungshandlung stets vermutete Wiederholungsgefahr kann nach ständiger Rechtsprechung außergerichtlich in der Regel nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung beseitigt werden. Statt einer festen Vertragsstrafe wird gern der Hamburger Brauch verwendet,…

Buchmann, BB 2023, 462-463

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Betriebs-Berater zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Betriebs-Berater, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.

 
stats