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BB 2024, 1492
Schubert 
BB-Kommentar zu BGH, Urteil vom 18.04.2024, IX ZR 239/22

Der BGH richtete im Jahr 2021 die Vorsatzanfechtung kongruenter Deckungen dahingehend neu aus, dass der Gläubigerbenachteiligungsvorsatz nicht allein daraus folge, dass der Schuldner bei Vornahme der Deckung (§ 140 InsO) wissentlich zahlungsunfähig war. Vielmehr sei zusätzlich erforderlich, dass der Schuldner zu diesem Zeitpunkt wusste oder billigend in Kauf nahm, seine übrigen Gläubiger auch künftig nicht vollständig befriedigen zu können (BGH, …

Schubert, BB 2024, 1492

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