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BB 2008, 2568
 
ArbG Berlin: Schadensersatzanspruch für entgangene Bonuszahlung

Wird in einer Bonusregelung vereinbart, dass die Ziele “gemeinsam mit dem Mitarbeiter” festzulegen sind, spricht dies dafür, dass die alleinige Initiativpflicht beim Arbeitgeber liegt. Hiervon ist jedenfalls nach § 305c Abs. 2 BGB auszugehen. Unterlässt es der Arbeitgeber, trotz der ihm zukommenden Initiativpflicht, ein Gespräch über die Zielvereinbarung vor Ablauf der Zielperiode anzuregen, …

BB 2008, 2568

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