Das ArbG entschied in seinem Urteil vom 13.4.2011 – 3 Ca 497/10 – wie folgt: Mit dem Beschluss des BAG vom 14.12.2010 – 1 ABR 19/10 – ist die Tarifunfähigkeit der Tarifgemeinschaft Christliche Gewerkschaften Zeitarbeit und PSA (CGZP) nur

Das BAG entschied in seinem Urteil vom 19.4.2011 – 3 AZR 154/09 – wie folgt: Nach § 1a Abs. 1 S. 1 BetrAVG kann der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber verlangen, dass ein Teil seiner künftigen Entgeltansprüche durch Entgeltumwandlung für seine betriebliche

Im Bundesfinanzministerium werden nach Ostern – so Ministerialrätin Ingetraut Meurer im Gespräch mit dem BB – zwei Projekte in entscheidende Phasen eintreten, die dieses Ressort betreffen: Für die E-Bilanz wird der Entwurf des Anwendungsschreibens zu

Das ArbG entschied in seinen Urteilen vom 13.4.2011 – 7 Ca 6409/10, 10 Ca 6310/10 und 10 Ca6311/10 – wie folgt: Vor dem ArbG stritten mehrere Arbeitnehmer eines Düsseldorfer Reinigungsunternehmens darum, ob ihre Arbeitsverhältnisse auf ein

Das LAG entschied in seinem Urteil vom 13.4.2011 – 7 Ta 804/11 – wie folgt: Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GdL) hat gegen die Muttergesellschaft bestreikter Bahnunternehmen den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt, mit der der

Das LAG entschied in seinem Beschluss vom 4.3.2011 – 10 TaBV 1984/10 – wie folgt: Der Arbeitgeber kann nicht verlangen, dass die Betriebsratsmitglieder bei der Anmeldung am Personalcomputer des Betriebsrats eine persönliche Kennung verwenden, auch

Das BAG entschied in seinem Urteil vom 14.4.2011 – 6 AZR 726/09 – wie folgt: Die Revision des Klägers hat Erfolg. Die tarifliche Stichtagsregelung stellt bezüglich der den Anspruch auf Strukturausgleich begründenden Voraussetzungen auf den Zeitpunkt

Das BAG entschied in seinem Urteil vom 12.4.2011 – 9 AZR 14/10 – wie folgt: Der bei dem beklagten Land angestellte Kläger unterrichtet an einer Gesamtschule. Der Kläger, dessen Unterrichtskontingent 26,5 Stunden pro Woche beträgt, bereitet den

Das BAG entschied in seinem Urteil vom 12.4.2011 – 1 AZR 764/09 – wie folgt: Sozialplan gemäß § 10 S. 3 Nr. 6 AGG Altersstufen bilden, weil ältere Arbeitnehmer auf dem Arbeitsmarkt typischerweise größere Schwierigkeiten haben, eine

Das LAG entschied in seinem Urteil vom 12.1.2011 – 4 Sa 437/10 – wie folgt: Eine durch Erhebung der Kündigungsschutzklage gewahrte einzelvertragliche Ausschlussfrist, die eine klageweise Geltendmachung verlangt, muss vom Arbeitnehmer nicht ein