BAG: Vergütung eines Bauarbeiters bei Auslandseinsatz
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 20.4.2011 – 5 AZR 171/10 – wie folgt: Entsendet ein Unternehmen des Bauhauptgewerbes einen Bauarbeiter vorübergehend zum Arbeitseinsatz ins Ausland, und treffen die Parteien für diesen Einsatz keine
ArbG Duisburg: Außerordentliche Kündigung trotz Ausschluss
Das ArbG entschied in seinen Urteilen vom 18.4.2011 – 3 Ca 436/11, 3 Ca 396/11 und 3 Ca 376/11 – wie folgt: Im Januar 2011 hat die Beklagte, die in Duisburg u. a. das St. Johannes- Hospital, das St. Barbara-Hospital, das St. Vincenz- Hospital und das
BAG: Widerruf einer in AGB geregelten Zulage
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 20.4.2011 – 5 AZR 191/10 – wie folgt: Der Widerruf einer in Allgemeinen Geschäftsbedingungen versprochenen Leistung des Arbeitgebers darf nicht grundlos erfolgen. Seit dem 1.1.2002 müssen die Widerrufsgründe in
LAG Hamburg: Ein Team darf kein Alter haben
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 23.6.2010 – 5 Sa 14/10 – wie folgt: In der Jobausschreibung sollte nicht von einer jungen Belegschaft die Rede sein. Die Besonderheit des Urteils besteht darin, dass hier bereits in der Selbstbeschreibung des
LAG Berlin: Ausgleichsklausel
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 19.1.2011 – 15 Sa 2348/10 – wie folgt: Regelt ein Prozessvergleich zur Beilegung eines Kündigungsschutzprozesses noch Ansprüche des Arbeitnehmers auf Abrechnung des Arbeitsverhältnisses bis zum
LAG Berlin: Vertragliche Ausschlussfrist
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 19.1.2011 – 17 Sa 2153/10 – wie folgt: Eine vom Arbeitgeber vorformulierte Vereinbarung über die einseitige Einführung von Kurzarbeit durch den Arbeitgeber verstößt gegen § 307 BGB, wenn Kurzarbeit ohne
BAG: Nachschieben von Zustimmungsverweigerungsgründen
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 17.11.2010 – 7 ABR 120/09 – wie folgt: Die schriftliche Begründung einer innerhalb der Wochenfrist des § 99 Abs. 3 S. 1 BetrVG erklärten Zustimmungsverweigerung zu einer beabsichtigten Versetzung konkretisiert
LAG Nürnberg: Vertragliche Ausschlussfrist
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 12.1.2011 – 4 Sa 437/10 – wie folgt: Eine durch Erhebung der Kündigungsschutzklage gewahrte einzelvertragliche Ausschlussfrist, die eine klageweise Geltendmachung verlangt, muss vom Arbeitnehmer nicht ein
BAG: Keine Diskriminierung bei Hemmung der Stufenlaufzeit durch Elternzeit
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 27.1.2011 – 6 AZR 526/09 – wie folgt: Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis während der Elternzeit unter Suspendierung der wechselseitigen Hauptpflichten ruht, und die aktiven Beschäftigten sind grundsätzlich
BAG: Betriebsänderung im Kleinbetrieb
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 9.11.2010 – 1 AZR 708/09 – wie folgt: Eine Betriebsänderung durch eine Einschränkung eines wesentlichen Betriebsteils i. S. d. § 111 S. 3 Nr. 1 BetrVG setzt voraus, dass in dem Betriebsteil ein „erheblicher