Das BAG entschied in seinem Urteil vom 7.7.2011 – 2 AZR 396/10 – wie folgt: Die falsche Beantwortung einer dem Arbeitnehmer bei der Einstellung zulässigerweise gestellten Frage kann den Arbeitgeber nach § 123 Abs. 1 BGB dazu berechtigen, den

Das BAG entschied in seinem Urteil vom 9.6.2011 – 2 AZR 284/10 – wie folgt: Hat der Arbeitnehmer die Erledigung von Arbeitsaufgaben vorgetäuscht, die nur einen Teil seiner geschuldeten Tätigkeit ausmachen und nur sporadisch anfallen, kann dem

Das BAG entschied in seinem Urteil vom 9.6.2011 – 2 AZR 418/10 – wie folgt: Der nachdrückliche Hinweis des Arbeitgebers auf die eigene wirtschaftlich desolate Lage verbunden mit der Offerte, ein Arbeitsverhältnis mit einem auswärtigen Unternehmen zu

Das BAG entschied in seinem Urteil vom 7.7.2011 – 2 AZR 355/10 – wie folgt: Grobe Beleidigungen des Arbeitgebers, seiner Vertreter und Repräsentanten oder von Arbeitskollegen stellen einen erheblichen Verstoß des Arbeitnehmers gegen seine

Das ArbG entschied in seinem Beschluss vom 17.11.2011 – 5 BV 17/11 – wie folgt: Der Betriebsrat hat nicht nachvollziehbar darlegen können, warum er eine umfassende Einsichtnahme in die Protokolldateien verlangt und welches Rechtschutzziel er mit

Das BAG entschied in seinem Urteil vom 6.10.2011 – 6 AZN 815/11 – wie folgt: Eine Regelung, die eine tarifliche Leistung des Arbeitgebers zur Sicherung des Lebensunterhalts von Arbeitnehmern, die ihren Arbeitsplatz betriebsbedingt verloren haben, auf

Das LAG entschied in seinem Beschluss vom 17.8.2011 – 3 Sa 196/11 – wie folgt: Die Drohung eines Arbeitnehmers mit einer Strafanzeige wegen Bestechung, Betrug, Beihilfe zur Steuerhinterziehung, um die Befriedigung eigener, streitiger

Das BAG entschied in seinem Urteil vom 12.5.2011 – 2 AZR 479/09 – wie folgt: Eine ordnungsgemäße Befragung zwecks Feststellung der Verfassungstreue – als Bestandteil der Eignung i. S. v. Art. 33 Abs. 2 GG – setzt voraus, dass der Bewerber nach

Das BAG entschied in seinem Urteil vom 29.6.2011 – 9 AZR 820/09 – wie folgt: Ein arbeitnehmerähnlicher Mitarbeiter der Deutschen Welle ist nicht mehr sozial schutzbedürftig i. S. d. § 3 TVaP i. d. F. vom 29.6.2004, wenn er im tariflich festgelegten

Das BAG entschied in seinem Urteil vom 6.7.2011 – 4 AZR 596/09 – wie folgt: Bei der Auslegung von Gesetzen sind neben dem zunächst maßgebendenWortlaut auch der wirkliche Wille und der beabsichtigte Zweck der Regelung zu berücksichtigen. Dies ist