BAG: Staffelung des Urlaubsanspruchs nach dem Lebensalter - Diskriminierung jüngerer Arbeitnehmer
Das BAG hat mit Urteil vom 12.4.2016 – 9 AZR 659/14 wie folgt entschieden:
BAG: Befristeter Arbeitsvertrag - Personelle Kontinuität der Betriebsratstätigkeit als sonstiger Sachgrund
Das BAG hat mit Urteil vom 20.1.2016 – 7 AZR 340/14 wie folgt entschieden:
BAG: Verzichtsklausel - Aufhebungsvertrag - equal pay
Das BAG hat mit Urteil vom 24.2.2016 – 5 AZR 258/14 wie folgt entschieden:
BAG: Jahressonderzahlung nach § 20 TVöD/VKA - Pfändbarkeit - Weihnachtsvergütung iSv. § 850a Nr. 4 ZPO
Das BAG hat mit Urteil vom 18.5.2016 – 10 AZR 233/15 – wie folgt entschieden:
BAG: Berufsfreiheit - Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung auf Zeit - Ruhen des Arbeitsverhältnisses - Reichweite des Weiterbeschäftigungsanspruchs des § 33 Abs. 3 TVöD-AT - Beschränkung der Ruhensanordnung durch höherrangiges Gesetzesrecht - schwerbehinder
Das BAG hat mit Urteil vom 17.3.2016 – 6 AZR 221/15 – wie folgt entschieden:
BAG: Übergang des Arbeitsverhältnisses von der Bundesagentur für Arbeit (BA) auf die Optionskommune - Stufenzuordnung - Stufenlaufzeit - zwingende Berücksichtigung der durch eine Tätigkeit in der Grundsicherung bei der BA erworbenen Berufserfahrung
Das BAG hat mit Urteil vom 17.3.2016 – 6 AZR 96/15 – wie folgt entschieden:
BAG: Prozesskostenhilfe - Begriff des Einkommens iSv. § 115 Abs. 1 Satz 2 ZPO - Studienkredit der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW)
Das BAG hat mit Beschluss vom 28.4.2016 – 8 AZB 65/15 – wie folgt entschieden:
BAG: Verfallklausel - Teilbarkeit - Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt („equal pay“) - Lohnabrechnung
Das BAG hat mit Urteil vom 27.1.2016 – 5 AZR 277/14 – wie folgt entschieden:
BAG: Überbrückungsbeihilfe nach dem TV SozSich - Zumutbarkeit eines Weiterbeschäftigungsangebots
Das BAG hat mit Urteil vom 17.3.2016 – 6 AZR 92/15 – wie folgt entschieden:
BAG: Sachgrundlose Befristung - Vorbeschäftigung - Arbeitgeber - Beamtenverhältnis
Das BAG hat mit Urteil vom 24.2.2016 – 7 AZR 712/13 – wie folgt entschieden: