BAG: Verfahrensrechtliche Gegenrüge - Klageänderung in der Revision - Feststellung eines Zeitguthabens
Das BAG hat mit Urteil vom 23.3.2016 – 5 AZR 758/13 – wie folgt entschieden:
BAG: Vertrag zugunsten Dritter - Rechtswahl
Das BAG hat mit Urteil vom 23.3.2016 – 5 AZR 767/14 – wie folgt entschieden:
BAG: Bewährungsaufstieg - schädliche Unterbrechung durch Inanspruchnahme von Elternzeit - Benachteiligungsverbot wegen Inanspruchnahme von Elternzeit – Inkohärenz einer tariflichen Regelung
Das BAG hat mit Urteil vom 12.4.2016 – 6 AZR 731/13 – wie folgt entschieden:
BAG: Einigungsstellenspruch über Unzuständigkeit - Inhalt einer Feststellungsklage - Auslegung eines Antrags - Bestimmtheit eines Feststellungsantrags - Grenzen gerichtlicher Hinweispflichten
Das BAG hat mit Beschluss vom 23.2.2016 - 1 ABR 18/14 wie folgt entschieden:
BAG: Betriebliche Altersversorgung - Benachteiligung Teilzeitbeschäftigter - Diskriminierung wegen des Alters - betriebsverfassungsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
Das BAG hat mit Urteil vom 19.4.2016 – 3 AZR 526/14 wie folgt entschieden:
BAG: Obligatorisches innerbetriebliches Schlichtungsverfahren - zulässige Antragstellung im Beschlussverfahren
Das BAG hat mit Beschluss vom 23.2.2016 – 1 ABR 5/14 wie folgt entschieden:
BAG: Betriebliche Altersversorgung - Eigenbeiträge - Umfassungszusage - Einstandspflicht des Arbeitgebers - Betriebsrentenanpassung - wirtschaftliche Lage - institutioneller Zuwendungsempfänger
Das BAG hat mit Urteil vom 15.3.2016 – 3 AZR 827/14 wie folgt entschieden:
BAG: Befristete Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit - AGB-Kontrolle - unangemessene Benachteiligung - Erprobung - Schriftform - Treu und Glauben
Das BAG hat mit Urteil vom 24.2.2016 – 7 AZR 253/14 wie folgt entschieden:
BAG: Betriebliche Altersversorgung - Auslegung eines Versorgungstarifvertrags - Anrechnung einer gesetzlichen Rente wegen voller Erwerbsminderung auf das Gesamtruhegeld
Das BAG hat mit Urteil vom 19.4.2016 – 3 AZR 341/14 – wie folgt entschieden:
BAG: Eingruppierung einer Fallmanagerin - vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit - billiges Ermessen
Das BAG hat mit Urteil vom 27.1.2016 – 4 AZR 468/14 wie folgt entschieden: